Übersiedlung unter erschwerten Bedingungen

Im vergangenen Jahr sind 4.309 Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler in die Bundesrepublik Deutschland übergesiedelt. 404 haben in Niedersachsen einen neuen Wohnort gefunden. Am häufigsten liegt dieser in Braunschweig, gefolgt vom Landkreis Hildesheim und der Region Hannover. Hauptherkunftsländer waren die Russische Föderation, gefolgt von Kasachstan und der Ukraine.

Infolge der Corona-Pandemie liegen die Einreisezahlen der Spätaussiedler für das Jahr 2020 unter denen der vergangenen Jahre. Seit 2013 war die Zahl stetig gestiegen, im Jahr 2019 hatte sie bei 7.155 gelegen. Die Niedersächsische Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, Editha Westmann MdL, weist darauf hin, dass der Rückgang nicht als Trendwende zu werten, sondern im Wesentlichen durch die Reisebeschränkungen verursacht sei: „Über 20.000 Menschen haben im vergangenen Jahr in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion einen Antrag auf Aufnahme nach dem Bundesvertriebenengesetz gestellt. Das sind fast doppelt so viele wie 2019. Aus diesem Grund ist damit zu rechnen, dass die Zuzugszahlen mittelfristig wieder steigen werden.“

Gemäß § 8 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) besteht eine Verpflichtung des Bundes zur Unterbringung von Spätaussiedlern bis zur Registrierung und Verteilung auf die Länder. Durch das Auftreten von COVID-19 Fällen in der Erstaufnahme-Einrichtung im Grenzdurchgangslager Friedland (GDL) im Sommer 2020 waren umfassende Maßnahmen notwendig geworden. Einerseits galt es, einen weiteren Virus-Eintrag in die Sammelunterkunft zu vermeiden. Andererseits sollte das Tor nach Deutschland für die Spätaussiedler offengehalten werden.

Einreisende begeben sich seitdem direkt nach Ankunft zu Quarantänezwecken in eine der beiden zur Verfügung stehenden Transitunterkünfte. Am Flughafen Frankfurt (Main) stellt das Bundesverwaltungsamt hierfür entsprechende Transportmöglichkeiten bereit. In Mörfelden-Walldorf (Südhessen) und in Duderstadt stehen insgesamt 448 Quarantäneplätze zur Verfügung. Das anschließende Registrierverfahren erfolgt nach zweifacher Testung wie bisher und in üblicher Weise im Grenzdurchgangslager Friedland. Die Spätaussiedler bleiben in der Regel weniger als eine Woche in Friedland. Grundlage der Unterbringung von Spätaussiedlern ist der sogenannte Friedlandvertrag. Die dort vertraglich vereinbarten Kapazitäten von 250 garantierten Betten mussten im Zuge des Abstands- und Hygienepläne im Grenzdurchgangslager auf 187 Betten reduziert werden.

Die Landesbeauftragte Editha Westmann dankt allen an diesem Verfahren Beteiligten: „Als es im Sommer 2020 kurzfristig zu handeln galt, funktionierte die Abstimmung zwischen Bund und Ländern reibungslos. In Duderstadt hat man in kurzer Zeit professionelle Strukturen für eine sichere Quarantäne geschaffen. Auch im Grenzdurchgangslager Friedland haben die Verantwortlichen ungeachtet aller Widrigkeiten den eintreffenden Spätaussiedlern bewiesen, dass sie bei uns willkommen sind. Dafür danke ich den hauptamtlichen und ehrenamtlichen Akteuren von ganzem Herzen. Ich bin sicher, dass diese Tradition auf beste Weise fortgeschrieben wird.“

Hannover, den 22. April 2021